Warum die Sozialdemokratie keine Zukunft hat

Ich habe heute ziellos in meiner Lieblingszeitung herumgestöbert und plötzlich war eine Frage, die mir schon länger durch den Kopf geht, auch geklärt. Nämlich: Hat die Sozialdemokratie noch Zukunft? Klare Antwort: Nein.
Aber der Reihe nach.

Am Sonntag  präsentierte der Standard eine Umfrage, wonach die SPÖ nur noch einen Prozentpunkt vor den Freiheitlichen liegt. Gut, Umfragen sind keine Wahlen, aber ist das eine Beruhigung? Nein, ist es nicht, und wie zur Bestätigung gibt es heute einen Bericht über eine Studie, die nach den Europawahlen unter mehr als 1.200 Befragten durchgeführt wurde. Fazit daraus:

„Die Sozialdemokratie hat überall schlecht abgeschnitten“, sagt Heinz Kienzel, geschäftsführender Obmann der Lazersfeld-Gesellschaft. Die Verluste haben eine gesamteuropäische Ursache, ist er überzeugt: die gemeinsame Krise, die alle europäischen Staaten erfasst hat. „Kleine Leute wählen normalerweise die SPÖ“, erläutert er. Doch gerade diese Wählergruppe würde nun eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage registrieren, und hätten sich deshalb für Hans-Peter Martin oder die FPÖ entschieden. Es handle sich um Wähler, „die sich vom Staat etwas erwarten“ und die „mit dem Anwalt, den sie in der Regierung zu haben glauben, unzufrieden“ sind.

Ich glaube, in den paar Zeilen steckt alles, was man über den Niedergang der Sozialdemokratie wissen muss. Und ich schreibe hier bewusst nicht „SPÖ“ oder „SPD“, weil ich die ganze politische Bewegung meine: Partei, Gewerkschaft, Konsumgenossenschaften. Ach so, letztere sind ja schon längst zerbröselt…

All diese Säulen der Sozialdemokratie beruh(t)en auf einem Grundprinzip: Dem solidarischen Zusammenschluss der „kleinen Leute“. Gemeinsam war man stark, gemeinsam hat man sich gegen die Mächtigen gewehrt, ob es nun der Kaiser oder der Kapitalist war:

Nur interessiert das die SP-Kernschicht überhaupt nicht mehr. Typische SP-WählerInnen, die ich kenne, wollen nichts mehr erkämpfen. Sie wollen vor allem behalten, was sie schon haben, zumindest möglichst viel davon. Aber vor allem sehen sie nicht die Notwendigkeit, ihre Ansprüche nach oben zu verteidigen – sondern nach unten. Gegen die, die nachkommen könnten und ihnen etwas wegnehmen.

Sehen wir uns um: In der Wirtschaftskrise rücken die „kleinen Leute“ nicht zusammen und nach links, um ein demokratisches Gegengewicht zu Bankern und ihren Lobbies zu bilden. In ganz Europa wenden sich die Menschen sozialdemokratischen und linken Parteien gerade nicht zu. Wenn ein Unternehmen Leute entlässt, rufen weite Teile der SP-Kernschicht nicht nach der Gewerkschaft, sondern nach einem starken Mann, der die Ausländer rauswirft. Hans Rauscher nannte das die „stimmungsmäßige Hegemonie der Rechten

Natürlich: Es gibt auch die anderen Sozis, solche, die auf die alten Grundsätze vertrauen. Genau diesen Spagat kann die Partei nicht aushalten. Sie kann nicht gleichzeitig solidarische Politik machen und mit Härte gegen die schwächsten Schichten der Bevölkerung vorgehen.

Das endgültige Aufgeben solidarischer Positionen würde aber, aller Erfahrung nach, auch keine Wahlerfolge bringen: Egal ob New Labour, Agenda-2010-SPD oder der Sparbüchlschutzverein SPÖ: In der neuen Mitte gehts bergab. Für eine nicht-solidarische Politik braucht es eben keine Sozialdemokratie.

drei pfeile

Stellt sich die Kernfrage: Ist die solidarische Gesellschaft noch ein Ideal, das von einer breiten Bevölkerungsschicht getragen werden kann? Wenn ja, können die SozialdemokratInnen zeitgemäße Antworten finden. Wenn nein, sind sie zum dauerhaften Niedergang verurteilt.

Vielleicht geht es aber auch nicht um Solidarität, sondern um Kooperation und deren Organisationsform. Die Sozialdemokratie steht für große, zentralistisch-hierarchisch geführte Apparate und damit für einen fordistischen Zugang zur Organisation von Demokratie. Ich wage die Prognose, dass das 19. und 20 Jahrhundert nicht wiederkommen. Dazu muss man gar nicht irgendeine ominöse Politik 2.0 in der Netzgesellschaft beschwören. Es reicht, Richard Sennett zu lesen. Deshalb gehört die Zukunft anderen politischen Bewegungen.

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4 Antworten zu Warum die Sozialdemokratie keine Zukunft hat

  1. Jan sagt:

    Als gebürtiger Dortmunder kann ich ja persönlich gar nicht anders, als SPD-Fan zu sein. Ich teile allerdings Deine Einschätzung und sie macht mich betroffen, denn ohne eine starke linke Volkspartei geht es dem Land nicht gut. Das hat man schon gesehen.

    Andererseits werden in Zukunft die Probleme, vor allem die ökologischen Probleme zu massiv für eine zerbröselte Gesellschaft, die auf ihre eigenen Interessen achtet und kein Bewusstsein dafür entwickelt, das Lösungen nur gemeinsam gefunden werden können. Diesen Meta-Bewusstseinswandel können mMn. nur die linken Volksparteien herbeiführen. Barack Obama geht da schon in die richtige Richtung. Er wird aber, so wie ich das sehe, daran scheitern, dass Amerika wirklich finanziell und auch von der politischen Kultur her einfach am Ende ist.

    Sehr sehenswert zu diesem Thema ist übrigens das frei im Internet zugängliche Film-Essay „The Century of The Self“ des britischen Dokumentarfilmers Adam Curtis. Ich habe einen kleinen Artikel geschrieben und die vier Teile auf meinem Blog verlinkt unter

    http://kommtklar.blogspot.com/2009/07/century-of-self.html

    Curtis überrascht dort (im vierten Teil) mit der Pointe, dass gerade die (linke) Individualisierungs- und New Age Bewegung der 60er und 70 Jahre zum Niedergang der linken Parteien geführt hat – zunächst in der Ära Thatcher / Reagan. Darauf, so fährt er fort, haben dann die Demokraten in den USA und New Labor in England reagieren – indem sie ebenfalls die Idee der solidarischen Bevölkerung Aufgaben und mit zielgruppenspezifischer PR an die egoistischen Motive der Wähler appelliert haben.

  2. hc voigt sagt:

    habe an mind. parallelen gedacht. ja, sicher auch wirtschaftskrise (von der ich annehme, dass sie eigentlich erst kommt und heftig, sehr heftig wird).

    noch mehr hab ich an folgendes bzgl. 30er jahre gedacht:
    damals war die sozialdemokratie das erste mal alt. richtig alt in der wahrnehmung der wählerInnen, der bevölkerung, der jungen. die sozialdemokratie wurde von personen und gruppen geführt, die vor 1900 und im fin de siècle das image der jugendlichkeit hatten. in den 1920ern wurden sie – ob österreich oder weimarer repl. – altvatrisch und langweilig, verknöchert, für viele gar visionslos.
    DAS ist 1933 und 34 virulent geworden, als sich ein großer anteil der arbeiterschaft und vor allem fast alle junge aus enttäuschung (weimarer rep. bzw. bürgerkrieg in ö) den nationalsozialisten zu wandten, die damals mit „jung“, „frisch“, „energie“, „aufbruch“ usw. konnotiert waren im gegensatz zur „alten“, „verknöcherten“, „handlungsunfähigen“ sozialdemokratie.

    tja, aber das gesagt, widerspreche ich dir dennoch immer noch nicht beim gesamtbefund, hab vielmehr an obige konstellation denken müssen und die ansprechen wollen. hat mit der ästhetischen wahl des politischen zu tun, die mich so fasziniert.

    btw ad organisationsmodell, ich denke, dass das (1) für alle herkömmlichen „volksparteien“ gilt, aber (2) schon die sozialdemokratie viel radikaler trifft, weil es ihre basis nicht mehr gibt: die arbeiter ohne rechte, ohne versicherungen, ohne vorsorge, …

    und schau mal🙂 … hab ich rausgesucht:
    http://www.kellerabteil.org/2007/03/haben-sie-auch-eine-arbeiterklasse/

    lg

  3. naja, das seh ich anders. es sieht nach parallele aus, weil wirtschaftskrise ist und die rechten so im aufwind sind.

    aber der niedergang der sozialdemokratie hat ja schon lange vor der krise begonnen, der aufstieg von „parteien des kleinen mannes“, die nach unten treten, auch.

    die krise ist nicht wie in den 30ern grund für die radikalisierung. dass die menschen sich in der krise nicht mehr solidarisieren ist eher symptom als ursache.

    ich glaube, dass das sozialdemokratische organisationsmodell überholt ist durch die viel größere flexibilität, die unsere lebensentwürfe heute haben (müssen)

  4. kellerabteil sagt:

    das stimmt ja alles. nur im ton ist ein misston enthalten, wie ich finde.
    denn du schreibst all das, als würde es das erste mal und weil das erste mal und bisher nie: nun für immer gelten.

    nur, mir kommt vor, das hatten wir schon alles schon. mindestens einmal. (freilich, das ‚wir‘ ist vor unserer geburt und soziogenetisch angenommen. also mindestens einmal: in unseren europäischen gefilden/in österreich/in wien.)
    das macht das nichts weniger dramatisch, würde ich aber doch hervorheben wollen, im willen, aus der geschichte zu lernen zu versuchen.

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